Landtags-Kandidaten sprechen im WZ-Studio über Kulturpolitik


Menschen und kulturelle Angebote zusammenbringen
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Vier Wuppertaler Landtags-Kandidaten sprechen im WZ-Studio über Kulturpolitik (mit Video)

Beim Pina Bausch Zentrum sind sich alle einig: Das kommt, das muss kommen – ist Juwel, Alleinstellungsmerkmal, internationales Aushängeschild, Touristenmagnet.

Und auch ansonsten herrschen Konsens und Harmonie unter den Wuppertaler Landtags-Kandidatinnen und -Kandidaten, wenn es um das Thema Kultur(-Politik) geht. Zum Gespräch im TV-Studio der Westdeutschen Zeitung trafen sich Anja Vesper (CDU), Eva Miriam Fuchs (Grüne), Andreas Bialas (SPD) und Marcel Hafke (FDP).

Kultur ist Lebenselixier und (doch) freiwillige Ausgabe, wurde in der Pandemie arg in Mitleidenschaft gezogen. Das Land muss sich um Kultur-Politik und -Förderung kümmern, tut dies über finanzielle Programme und Rahmensetzungen. In Nordrhein-Westfalen gibt es das Kulturgesetzbuch (gesetzliche Grundlage für die Kulturförderung), die Stärkungsinitiative Kultur (die kommunale Theater und Orchester fördert, die Freie Darstellende Künste und Freie Musikszene sowie Kunst und Kultur im ländlichen Raum stärkt), das Jekitsprogramm („Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen“), Stärkungsinitiativen für Bibliotheken oder den Kulturrucksack, der Kindern und Jugendlichen kostenlose oder deutlich kostenreduzierte kulturelle Angebote eröffnen soll.

Beispiele, die auch die Politikerinnen und Politiker anführen. Es gibt strukturelle und projektbezogene Hilfen, die an Einrichtungen oder einzelne gehen. Ob nach Gießkannenprinzip ohne „Outputorientierung“, um möglichst auch die einzelnen Kunstschaffenden zu erreichen, wie es Eva Miriam Fuchs befürwortet, oder eher nicht, wozu Anja Vesper tendiert. Auf jeden Fall müsse es mehr Fördergelder geben, um dem Problem der Fixkosten Herr zu werden, sagt die Christdemokratin. Da reicht auch die deutliche Erhöhung des Kulturetats des Landes (2022 auf 315 Millionen Euro) nicht, weil dieser immer noch nur einen geringen Anteil am Gesamthaushalt. Da sind sich alle einig.

Landtags-Kandidaten aus Wuppertal: Städte müssen befähigt und verpflichtet werden

Die Städte müssen einerseits befähigt und andererseits verpflichtet werden, Kultur zu finanzieren. Durch Erlass der Altschulden und eine erhöhte Förderung, die dann aber nicht in andere Bereiche fließen oder zur Tilgung von Schulden genutzt werden dürfe, so Andreas Bialas. Und Marcel Hafke plädiert in diesem Zusammenhang: „Wenn Berlin Aufgaben stellt, müssen sie bis zur kommunalen Ebene herunterreichen; damit Kommunen dauerhaft Kultur über alle Bereiche etablieren und stützen können.“ Dabei sollten keine Förderkulissen aufgebaut, sondern Kommunen handlungsfähig gemacht werden, ergänzt die Grünen-Politikerin.

Der kulturelle Bereich hat in der Coronakrise sehr gelitten – ideell und finanziell. Das wissen auch die Politiker. Gerade die freie Szene, so Hafke, die schon vorher nicht viel verdient habe. Mit Rettungsfonds habe das Land versucht, zu kompensieren. Das sei auch ein stückweit gelungen, aber nicht beendet. Kulturschaffende bräuchten grundsätzlich ein angemessenes Einkommensniveau, um von ihrer Kunst leben zu können. Zumal das Publikum nur zögerlich zurückkehre.

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